Frank Nopper sah keine Grundlage für ein Verbot der Coronademo am Samstag!
Frank Nopper sah keine Grundlage für ein Verbot der Coronademo am Samstag!
"Hinterher ist man immer schlauer!"
Am Samstag, den 03.04.21 demonstrierten rund 10.000 Corona Gegner gegen die Maßnahmen der Regierung, die zahlreichen Verstöße gegen Hygieneregeln machten Schlagzeilen. Frank Nopper verteidigte seine Entscheidung nun, die Versammlung nicht verboten zu haben.
Der Stuttgarter Zeitung gegenüber sagte der CDU Politiker, es habe vor der Versammlung auf der Grundlage der Anmeldungen überhaupt keinen rechtlich begründbaren Ansatz gegeben, ein Versammlungsverbot auszusprechen. Außerdem sei die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut und darüber könne man sich nicht einfach hinwegsetzen.
Vorwürfe des Sozialministeriums weise er von sich: "Das Ministerium hätte uns im Übrigen ja anweisen können, die Demo zu verbieten. Das ist nicht erfolgt. Sie hätten auf den Infektionsschutz verweisen können."
Die Veranstalter der Demonstration hatten zuvor zugesichert, sich an Maskenpflicht und Mindestabstand zu halten. Dies traf dann nicht zu. Auch seien deutlich mehr Menschen als angemeldet gekommen.
Das rechtswidrige Verhalten vieler Teilnehmer werde, laut Nopper, mit Bußgeldern geahndet. Auch sollen zukünftige Veranstaltungen von Michael Ballwegs Initiative Querdenken 711 verboten werden.
