Wie Winfried Kretschmann sich mit einem einzigen Interview unwählbar macht!
Wie Winfried Kretschmann sich mit einem einzigen Interview unwählbar macht!
In einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung fordert Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein “eigenes Regime für Pandemien”, das jederzeit und ohne Widerstand unsere Grundrechte beschneiden könne! Man brauche bei zukünftigen Pandemien „harte Eingriffe in Bürgerfreiheiten“!
Auch die in der Verfassung festgehaltenes Recht, bei deutschen Gerichten gegen Maßnahmen vorgehen zu können, würde er gerne verbieten. Dies ist ein zutiefst undemokratischer Gedanke, seinen Wunsch nach einer geregelten Pandemiebekämpfung in allen Ehren, aber dies geht vielen Wählern deutlich zu weit.
Kretschmann, der bereits angekündigt hatte, es könne weitere Lockdowns geben, bedient sich dabei faschistischen und totalitären Gedankengut. Ist dies für einen Ministerpräsidenten tolerierbar?
