Friday, April 9, 2021
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Querdenkerdemo am 17.4.21 wird verboten!

Querdenkerdemo am 17.4.21 wird verboten!

Die zwei Demonstrationen, die für den 17.04.21 in Stuttgart angemeldet wurden, werden von der Stadt verboten. Dies teilte die Landeshauptstadt mit.

Oberbürgermeister Frank Nopper begründet dies damit, dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten. Man müsse daher damit rechnen, dass Versammlungsauflagen nicht eingehalten werden.

Nopper reagiert damit auf die Kritik an ihm, da er die umstrittene Demo vom 3.4.21 erlaubt hatte.

source: https://www.stuttgart.de/service/aktuelle-meldungen/april-2021/stadt-stuttgart-verbietet-demonstrationen-von-sogenannten-querdenkern-am-17.april.php

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